Streik und Fabrikbesetzung in Reconvilier

Text von einem Mitglied von Eiszeit (Dieser Text ist eine Kurzfassung des Referats, welches im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Den kapitalistischen Alltag durchbrechen“ in mehreren Städten vorgetragen wurde.)

Eine kritische Betrachtung

Einleitung
Der Streik bei Swissmetal in Reconvilier im Jahr 2006 war der intensivste Arbeitskampf in der Schweiz seit geraumer Zeit. Er hatte starke mediale Präsenz, beschäftigte gar den Bundesrat und in der Arena im Schweizer Fernsehen war er Thema eines ganzen Abends. Die folgende Analyse versucht den Arbeitskonflikt bei der Boillat, so der Name des Swissmetal Werkes in Reconviler, möglichst exemplarisch zu betrachten um daraus allgemeine Schlüsse und Perspektiven für Interventionen hinsichtlich der Überwindung des Kapitalismus zu ziehen.
Die Swissmetal
Die Swissmetal gehört zu der Schweizerischen MEM- Industrie. Die Abkürzung MEM steht für Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie. An den drei Standorten Reconvilier (Jura), Dornach (Solothurn) und im Deutschen Lüdenscheid produziert die Swissmetal Spezialprodukte aus Kupfer und Kupferlegierungen. Ihre Produkte finden heute u.a. in der Elektronik-, Luftfahrt-, Automobil- und Schreibwarenindustrie ihre Anwendung. In den Jahren 2000 bis 2005 sank der jährliche Umsatz der Swissmetal AG von 300 auf 200 Millionen Franken.

Entwicklungen & Tendenzen der MEM- Industrie

Warum eine Betrachtung der MEM- Branche?
Die vorliegende Betrachtung des Streiks in der Boillat geht von der Annahme aus, dass nicht einzelne Menschen die Entwicklungen der Wirtschaft (und Gesellschaft) bestimmen, sondern objektive Zwänge, denen das Wertgesetz zu Grunde liegt. Das konkrete Individuum, ob Kapitalist oder Lohnarbeiter, ist diesen Sachzwängen unterworfen.
Um den Arbeitskampf bei Swissmetal unter diesem Gesichtspunkt zu verstehen, sollen zuerst allgemeine Entwicklungen und Tendenzen der Schweizer Metall-, Elektro- und Maschinenindustrie erläutert werden. Die Entwicklungen und Tendenzen in der MEM– Branche sind für die Swissmetal relevant. Einerseits ist die Swissmetal selbst Teil der MEM- Industrie und anderer- seits setzt sie einen Grossteil ihrer Produkte in dieser Industriebranche ab.

Deindustrialisierung in der Schweiz
Arbeiteten in den 60er Jahren noch rund 50% der Menschen im Industrie- und Gewerbesektor, so sind es heute gerade mal noch 25%. Diese Entwicklung der Deindustriealisierung trifft auch auf den Kanton Jura zu, wo die Uhrenindustrie in den letzten Jahrzehnten an Gewicht verlor. Heute produziert jeder Vierte Schweizer MEM- Betrieb im Ausland. Jeder Zweite MEM- Betrieb hat bereits eine Niederlassung in einem anderen Land. Meist handelt es sich dabei um Vertrieb und Service.

Exportzunahme und Verlagerung von Vertrieb und Service
Die Schweiz macht in der MEM- Industrie gerade mal noch 15% des Absatzvolumens aus. Laut einer Umfrage von MEM- Betrieben ist eine klare Tendenz ersichtlich, dass der Absatz in der Schweiz noch weiter sinken wird und vor allem in China und den ehemaligen Ostblockstaaten mit steigendem Absatz gerechnet wird. Dies erklärt auch, warum in einem ersten Schritt meist Vertrieb und Service ins Ausland verlagert werden. Die Gründe dafür sind nicht etwa billigere Lohnkosten, sondern Marktnähe. Deshalb wollen rund die Hälfte aller MEM- Unternehmen in den nächsten 5 Jahren weiter Vertrieb, Service und auch die Produktion ins Ausland verlagern.

Lohnkosten und Produktionsverlagerung
Die Lohnkosten sind vor allem was die Verlagerung der Produktion anbelangt von zentraler Bedeutung. Die meisten MEM– Betriebe welche die Produktion ins Ausland verlagerten, gaben als Hauptgrund die niedrigeren Lohnkosten an. Ausgelagert werden fast immer einfache unqualifizierte Arbeiten. In der MEM- Industrie zeigt sich jedoch auch, dass durch den Prozess der Produktionsverlagerung zwar Arbeitsplätze in der Schweiz vernichtet werden, dessen Ausmaß aber ziemlich gering ist, da durch Produktionsverlagerungen oftmals das Produktionsvolumen gesteigert wurde. Man kann sich fragen, ob der Prozess der Deindustrialisierung dem Ende zugeht. Fast alle MEM- Betriebe rechnen damit, dass sich die Lohnkosten von qualifizierter Arbeit in anderen Wachstumsmärkten wie z.B. China den Schweizer Lohnkosten anpassen werden. Die Diskrepanz besteht bei den Kosten für unqualifizierte Arbeit.

Entwicklungen und Perspektiven der Swissmetal

Entwicklung der Swissmetal
Bis ins Jahr 1986 waren die Werke in Dornach und in Reconvilier selbstständige Betriebe. Die Boillat produzierte bis in die 70er Jahre vor allem für die Uhrenindustrie. Ab den 70ern nahm die Elektronik (z.B. die Telekommunikation) als Absatzmarkt stark zu. Bei beiden Werken stieg der Exportanteil nach dem 2. Weltkrieg ständig. In den 50ern wuchsen die Verkäufe nach Europa, in den 70ern die Verkäufe in die USA und in den 90ern jene nach Asien. Die Entwicklungen der MEM- Industrie widerspiegeln sich also auch in der Entwicklung der Swissmetal.
Die Überlappung der Produkte führte 1989 zum Zusammenschluss der Werke in Reconvilier, Dornach und der Selve in Thun durch die Gründung der Swissmetal Holding AG. Hauptaktionäre waren damals wie heute verschiedene Banken und Holding-Unternehmen. Das Selve Werk in Thun schloss aufgrund mangelnder Effizienz im Jahre 1991. Ein Jahr zuvor wurde der heutige dritte Produktionsstandort der Swissmetal in Lüdenscheid Deutschland aufgekauft. Bis zum Streik bei der Boillat im Jahre 2006 beschäftigte die Swissmetal rund 750 Lohnarbeiter, davon 320 in Reconvilier.

Perspektiven der Swissmetal
Heute verkauft die Swissmetal nur noch 37% ihrer Produkte in der Schweiz. Wie in der ganzen MEM– Industrie rechnete man auch bei der Swissmetal mit weiteren Absatzeinbussen im Inland und einem starken Wachstum in Asien. Zentrale Absatzbranchen der Swissmetal wie die Elektronik- oder Luftfahrtsindustrie produzieren fast ausschließlich im Ausland. Die Swissmetal hatte also nur eine längerfristige Überlebenschance, wenn sie sich diesen äußeren Marktentwicklungen anpasste. Im Jahr 2005 publizierte der Verwaltungsrat der Swissmetal aufgrund der beschriebenen Entwicklungen ein Strategiepapier. Dieses umfasste drei Pfeiler:

  • Die Swissmetal soll mit Vertrieb und einer Produktionsstätte in Asien präsent sein.
  • Es sollen in Europa weitere vier bis fünf Standorte dazu gewonnen werden.
  • Der Produktionsprozess in der Schweiz soll restrukturiert werden. Diese Restrukturierungen sehen aus Effektivitätsgründen eine Verlagerung der Gießerei von Reconvilier nach Dornach vor. Zudem sollten bis im Jahr 2010 rund 80 Arbeitsplätze in Reconvilier abgebaut werden.

Streik und Fabrikbesetzung

Auslöser
Das im Herbst 2005 publizierte Positionspapier der Swissmetal-Leitung war der eigentliche Auslöser des Streiks und der Fabrikbesetzung im vergangenen Jahr. Vor allem die Restrukturierungspläne (Verlagerung der Gießerei von Reconvilier nach Dornach und Abbau von rund 80 Stellen) stießen bei der Belegschaft der Boillat auf Unmut.
Der Kern des Arbeitskampfes in Reconvilier war ein regionalpolitischer. Seit jeher sind in der Boillat Autonomiebestrebungen vorhanden. Man hat sich in der Boillat nie mit der Swissmetal angefreundet, auch nicht mit der Belegschaft in Dornach (Im ersten Streik bei der Boillat im Jahr 2004, trat die Belegschaft in einen wilden Streik, da die Swissmetal-Leitung den Werkdirektor in Reconvilier entließ. Dieser weigerte sich eine Standortübergreifende Betriebssoftware einzuführen).

Der Streik und die regionale Solidarität
Auch im Jahr 2006 entschied sich die Belegschaft unabhängig von der Gewerkschaft Unia die Arbeit niederzulegen. Erst danach schaltete sich die Unia ein. Während des über 30-tägigen Streikes wurde die Fabrik besetzt und das darin lagernde Material zurückgehalten.
Die Belegschaft hätte den Streik und die Fabrikbesetzung nie so lange aufrechterhalten können, wenn sie nicht von der ganzen Region unterstützt worden wäre. Lebensmittellieferungen, Solidaritätsfonds von Kleinbetrieben, Befehlsmissachtungen der lokalen Polizei usw. waren Teil der breiten Unterstützung in der Region, welche einen lokalpatriotischen Ursprung hatte. Kleinunternehmer solidarisierten sich mit den Streikenden nicht etwa, weil sie besonders gute Menschen sind, sondern da sie vom Standort Reconvilier profitierten. Bürgerliche Politiker solidarisierten sich mit den Arbeitern nicht etwa, weil sie Marx gelesen haben, sondern aus politischer Profilierung.

Gewerkschaft und die Linke

Hetze gegen das Finanzkapital
Der ganze Arbeitskampf war begleitet von viel Spekulation. Allem voran stand die Angst, Swissmetal wolle den Standort Reconvilier ganz zerstören. Verschiedene Kräfte, allen voran die Gewerkschaft Unia, interpretierten das Strategiepapier als Versuch, die Boillat zugunsten des spekulativen Finanzkapitals zu verscherbeln. Obwohl diese Befürchtung nie einen rationalen Kern hatte, hielten Unia und andere Kräfte an dieser These fest. In etlichen Flugpapieren ist die Rede vom „gierigen“ Finanzkapital, von dem „Heuschrecken-Manager“ Hellweg, welcher die Boillat zugunsten der kurzfristigen Profitinteressen des Finanzkapitals zerstören wolle. Auch linke Gruppierungen übernahmen diese Behauptungen kritiklos. So war in einem Flugblatt einer libertär-sozialistischen Gruppierung zu lesen: „Die branchenfremde Reißbrettstrategie [!] von Swissmetal wird sich nicht schmerzlos umsetzen lassen“. Und etwas weiter im selben Flugblatt: „Aber das ist etwas, dass Hellweg, Sauerländer und die Börsenspekulanten [!], die den Kauf der deutschen Gießerei […]“. Heute spricht niemand mehr von der Zerstörung der Boillat. Die Unia schreibt in ihren neueren Mitteilungen gar: „Der Belegschaft werde empfohlen [von der Unia], auf weitere Kampfmassnahmen zu verzichten und sich auf die Swissmetal- Strategie einer einzigen Gießerei für den ganzen Konzern einzulassen“.
Der Kern des letztjährigen Streiks bei der Boillat war die geplante Verlagerung der Gießerei und die daraus resultierenden Befürchtungen, die vor allem von der Unia geschürt wurden, dass die Boillat noch ganz zerstört werde. Ein Jahr später fordert dieselbe Institution die Lohnarbeiter der Boillat auf, die geplante Verlagerung der Gießerei zu akzeptieren. Swissmetal Verwaltungsratspräsident Sauerländer warf der Unia gezielte Verschleierung der Tatsachen zugunsten eigener Interessen vor. Dieser Vorwurf, auch wenn er von einem Vertreter des Kapitals kommt, scheint offensichtlich nicht ganz aus der Luft gegriffen.

Die Unia
Während des ganzen Arbeitskampfes spielte die Unia eine sehr opportunistische Rolle. Der Entscheid nach 4-wöchigem Streik und Fabrikbesetzung die Arbeit wieder aufzunehmen, wurde von den Unia- Strategen beschlossen und in einer kurz angelegten Betriebsversammlung durchgepeitscht. Brisant daran ist die Tatsache, dass an der erwähnten Betriebsversammlung rund 120 Arbeiter nicht teilnahmen, da diese sich nach der Spätschicht in der permanent besetzten Fabrik im Bett befanden. Was sich auf das Abstimmungsresultat über die Wiederaufnahme der Arbeit noch stärker auswirkte, war die subtile Drohung der Unia, den Streik bei einer Weiterführung nicht mehr zu unterstützen.
Dass die Gewerkschaft Unia in Reconvilier keineswegs die Interessen der Lohnarbeiter vertrat, wird noch durch eine andere Tatsache verdeutlicht: Vor dem Streik waren rund 80% der Lohnarbeiter Mitglied der Unia, heute sind es noch 50%.

Die Belegschaft

Allgemeine Situation
Der Konflikt rund um die Boillat war begleitet von sehr speziellen Bedingungen. Dazu zählt der starke Regionalpatriotismus, welcher z.B. verantwortlich dafür war, dass erst sehr spät das Gespräch mit der Belegschaft in Dornach gesucht wurde. Dazu zählt auch die Tatsache, dass im ersten Streik im Jahre 2004 die Belegschaft für den Erhalt eines eigenen „jurassischen“ Direktors kämpfte und der zweite Streik im Jahr 2005 vom werkeigenen Management ausgelöst wurde.
Trotz alledem war die Situation die, dass Lohnarbeiter für mehr Mitspracherecht und gegen Entlassungen kämpften. Ob die Befürchtungen einer Verscherbelung der Boillat gerechtfertigt waren oder nicht, spielt hinsichtlich der Belegschaft auch keine Rolle. Die wirren Spekulationen über die Zerstörung der Boillat gehen auf das Konto der Unia und anderen selbsternannten Interessensvertreter der Lohnarbeiterklasse. Wenn während des Arbeitskampfes in den besetzten Fabriken über die Macht des Finanzkapitals, über den „bösen“ Hellweg, statt über die Macht des Kapitals und den scheiß Kapitalismus gesprochen wurde, dann hat dies mit der Verschleierung der Tatsachen eben dieser Interessenvertretungen zu tun.

Zunehmende Politisierung
Wie länger der Streik dauerte, desto grundsätzlicher wurden die aufgeworfenen Fragen. Nach dem Beschluss, die Arbeit wieder aufzunehmen, protestierte ein Teil der Belegschaft, unabhängig von der Gewerkschaft, in Zürich vor dem Gebäude eines Hauptaktionärs der Swissmetal. Bei einem Teil der Belegschaft zeigte sich in Gesprächen, dass sich die ernüchternde Erkenntnis durchgesetzt hat, dass nicht der „böse“ Hellweg für all das Übel verantwortlich sei, sondern die Gesetzmäßigkeiten des Systems. Ein resignierter Arbeiter meinte, er sei frustriert: solange sich andere Arbeiter nicht mit ihrem Kampf solidarisieren (z.B. die Belegschaft in Dornach), sei die Situation hoffnungslos.

Resumée

Objektive Situation
Der Arbeitskampf in Reconvilier konnte nur scheitern. Denn es handelte sich um nichts anderes als um den Hauptwiderspruch der kapitalistischen Warenproduktion: Auf der einen Seite der Sachzwang des Kapitals, auf der anderen Seite das Interesse der Lohnarbeiter. So banal es tönen mag, die einzige Lösung wäre die Überwindung des Kapitalismus gewesen, für welche die objektiven Verhältnisse natürlich nicht vorhanden waren. Doch wie soll man als Revolutionär mit dieser Situation umgehen?

Die Gewerkschaft und die Linke
Es wurde bereits gezeigt, dass die Gewerkschaft als integrative Kraft im Kapitalismus nur versagen kann, wenn die Forderungen der Lohnarbeiter über das im Kapitalismus Machbare hinausschießen. Die Gewerkschaft kann nicht bloß nur versagen, sie stellt sich, wie im Falle Reconvilier, gegen die Interessen der Lohnarbeiter. Die Interessen der Institution Gewerkschaft laufen deren der Lohnarbeiter entgegen.
Verschiedene Linksradikale unterstützten den Kampf der Boillat- Belegschaft, indem sie selbst Schichten übernahmen und somit die Fabrikbesetzung aufrechterhielten. Wieder andere bauten zusammen mit Teilen der Belegschaft ein Sozialzentrum auf, eine Plattform, wo diskutiert und informiert wurde. In der „Uzine 3“, so der Name des Sozialzentrums, wurde durch ständige Informationskampagnen auch versucht eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen und den Streik in der Boillat mit anderen Arbeitskämpfen zu verbinden. Heute wird in der „Uzine 3“ vorwiegend Karten gespielt…

Perspektiven
Es braucht revolutionäre Arbeiterorganisationen. Deren Funktion sollte es sein, Kämpfe zu unterstützen, zu versuchen den gemeinsamen Charakter der verschiedenen Bruchstellen in der Gesellschaft und eine kommunistische, bzw. revolutionäre Perspektive aufzeigen. In der momentanen objektiven Situation kann ein Arbeitskampf wie derjenige in Reconvilier nicht gewinnen, er kann aber auch nicht verlieren. Denn die Entlassungen und die Verlegung der Gießerei wären im Falle der Boillat so oder so vonstatten gegangen. Gewonnen werden können jedoch Erfahrungswerte. Gewonnen werden kann das Selbstvertrauen, das Gefühl gekämpft zu haben, gemeinsam gekämpft zu haben. Gewonnen wurde im Falle Reconvilier zu guter Letzt die Erkenntnis einer gemeinsamen Lage, welche ethnische Herkunft und allerlei sozikulturelle Konstrukte hinter das gemeinsame Interesse des wirklichen, materiellen Lebens stellt.

Ein Mitglied der Gruppe Eiszeit